Mindestlohn

Ziel und Aufgabenstellung

Braucht Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn? Über diese Frage wird aktuell heftig und sehr kontrovers diskutiert. Befürworter/innen verweisen auf die zunehmende Ausbreitung von Niedrig- und Niedriglöhnen in Deutschland, der durch die Einführung einer gesetzlich verankerten Untergrenze entgegengewirkt werden müsse, um Lohndumping vor allem in nicht-tarifgebundenen Bereichen zu unterbinden. Weitere aktuelle Bezugspunkte für Forderungen nach Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes in Deutschland sind die im Koalitionsvertrag enthaltene Ankündigung, die Einführung von Kombilöhnen im Laufe des Jahres 2006 zu prüfen, sowie die Dienstleistungsrichtlinie der EU. Um ausländische Unternehmen, die auf dem deutschen Markt tätig werden wollen, dazu verpflichten zu können, in Deutschland gültige Standards einzuhalten, müssten diese allgemein verbindlich sein, was bislang mit Ausnahme der Bauindustrie nicht der Fall ist. Gegner/innen der Einführung gesetzlicher Mindestlöhne verweisen demgegenüber vor allem darauf, dass ein gesetzlicher Mindestlohn zum Abbau von Arbeitsplätzen in Deutschland und zur (weiteren) Verschlechterung der Beschäftigungschancen von gering Qualifizierten führen würde.

Ziel des Projektes war, die Stichhaltigkeit der Pro- und Contra-Argumente zu analysieren, wobei vor allem auch Erfahrungen aus anderen Ländern einbezogen wurden, und auf dieser Basis Empfehlungen für Deutschland zu formulieren und in die aktuelle Diskussion einzubringen.

Die Forschung zum Thema Mindestlohn am IAQ wird im Rahmen des Projektes "Niedriglohnbeschäftigung in Deutschland und im internationalen Vergleich" (NILO) bis Ende 2010 weitergeführt und vertieft.

Vorgehen

Das Projekt wurde in enger Kooperation mit anderen einschlägigen Projekten der Forschungsabteilung FLEX durchgeführt (insbesondere RSF, NIL und KOMBI) und basierte auf einem Mix unterschiedlicher Methoden:

• Durchführung quantitativer Analysen zur Niedriglohnbeschäftigung in Deutschland auf der Basis unterschiedlicher Datensätze sowie Modellrechnungen zur Einführung von Mindestlöhnen
• Aufarbeitung der internationalen wissenschaftlichen Debatte über mögliche Wirkungen von Mindestlöhnen und vorliegender empirischer Untersuchungen
• Analyse internationaler Erfahrungen mit Mindestlöhnen und ihren Auswirkungen
• Analyse möglicher Alternativen zu einem gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland
• Erarbeitung von Empfehlungen zur Umsetzung

Ein wichtiger Bestandteil des Projektes war die Mitwirkung an einschlägigen politischen und wissenschaftlichen Diskussionsrunden, Workshops und Tagungen.
Darüber hinaus wurden zwei Expertisen erstellt:

• Gesetzliche Mindestlöhne auch in Deutschland?" im Auftrag der Friedrich Ebert Stiftung (März 2006);
• Mindestbedingungen für die Zeitarbeitsbranche?" im Auftrag des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ e.V.) (November2006).