Die Gestaltung der Evaluation des SGB II in NRW. Ein Beitrag zur Umsetzung der Europäischen Beschäftigungsstrategie

Ziel und Aufgabenstellung

Mit dem "Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt"(Hartz IV) wurden zum 01.01.2005 die bisherige Arbeitslosen- und Sozialhilfezur neuen "Grundsicherung für Arbeitsuchende" im Zweiten BuchSozialgesetzbuch (SGB II) zusammengeführt. Träger der Leistungen nachdem SGB II sind die Bundesagentur für Arbeit sowie die Kreise und kreisfreienStädte (kommunale Träger). Die kommunalen Träger errichtetengemeinsam mit den örtlichen Agenturen für Arbeit Arbeitsgemeinschaften,um die Aufgaben nach dem SGB II "aus einer Hand" zu erbringen. Alternativzu den Arbeitsgemeinschaften können bundesweit 69 Kommunen im Rahmen einerExperimentierklausel die Umsetzung der Grundsicherung auch in Eigenregie durchführen,indem sie auch die Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit übernehmen(Optionskommunen). Die Gestaltung des Leistungsprozesses und der Leistungsangebotein den Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen sind den Akteuren vor Ort überlassen.In NRW erfolgt die konkrete Umsetzung über 44 Arbeitsgemeinschaften und10 Optionskommunen.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen(MAGS NRW) beauftragte das Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ), ein Evaluationskonzeptzur Umsetzung des SGB II zu entwickeln. Im Mittelpunkt des Projektes stand,die Implementation des SGB II in NRW zu beobachten, systematisch auszuwertenund Indikatoren für standardisierte Auswertungen des Implementationsprozesseszu entwickeln. Diese Vorgehensweise stand in Einklang mit einer entsprechendenEmpfehlung der EU-Kommission im Rahmen der Europäischen Beschäftigungsstrategie.Das Projekt wurde aus Mitteln des MAGS NRW und des europäischen Sozialfondsfinanziert.

Eine zentrale Aufgabe des Projektes bestand darin, die beteiligten Akteure- kommunale Spitzenverbände, Regionaldirektion NRW, MAGS NRW und insbesondereArbeitsgemeinschaften und Optionskommunen - bei der Implementation des SGB IIzu unterstützen, um die Ziele des SGB II zu erreichen.

Vorgehen

Die Entwicklung des Evaluationskonzeptes zur Umsetzung des SGB II basierteauf quantitativen und qualitativen Analysen und berücksichtigte die Anschlussfähigkeitan die Wirkungsforschung auf Bundesebene. Es wurden landesspezifische Analysenund Erhebungen zur Umsetzung des SGB II in NRW für den Auftraggeber vorgenommen.Sie dienten dazu, die Ergebnisse aus NRW mit denen der Bundesebene zu vergleichenund Aussagen über den Umsetzungsstand auf der Ebene von Kommunen, Regionenoder bezogen auf NRW insgesamt treffen zu können.

Zentrale Aufgabe des Projektes war es, die Grundlage für eine kontinuierlicheBereitstellung von Informationen zu schaffen und auf dieser Grundlage die Umsetzungdes SGB II laufend zu analysieren. Zu diesem Zweck wurde die wissenschaftlicheBegleitung eines Arbeitskreises - bestehend u.a aus Ministerium, kommunalenSpitzenverbänden, Regionaldirektion und Vertreter/innen der Arbeitsgemeinschaftenund zugelassenen kommunalen Trägern aus NRW - übernommen. Im Arbeitskreiswurde ein monatlich erscheinender "SGB II-Datenreport NRW" fürden Auftraggeber entwickelt und im Rahmen des Projektes erstellt (siehe Veröffentlichungen).Dieser Datenreport wird vom Auftraggeber auch nach Projektende weiterhin veröffentlicht.