Ziele des Einsatzes von leistungsorientierter Bezahlung (LOB) und der Gewährung von Gratifikationen als Anerkennung besonderer Leistungen sind die Sicherung und Verbesserung der bereits vorhandenen Effektivität und Effizienz der Arbeit sowie die Steigerung der Motivation, Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft der Beschäftigten, Beamtinnen und Beamten.

Die Zahlung von Zulagen oder Prämien ist jeweils durch die Vorgesetzten zu beantragen [Antrag Leistungszulagen, Leistungsprämien und Sonderzahlungen im Drittmittelbereich]. Es gelten sowohl formelle Voraussetzungen bspw. im Hinblick auf die Beschäftigungsdauer oder die maximal mögliche Höhe von Zahlungen, als auch inhaltliche Anforderungen, die an die Begründung zur Zahlung von Leistungsprämien oder Zulagen gestellt werden.

Durch unbestimmte Rechtsgriffe überlassen die Vorschriften der LPZVO und des TV-L den Hochschulen zwar einen weitgehenden Gestaltungsspielraum. Die Gewährung der LOB soll jedoch nicht nach dem „Gießkannenprinzip“ oder nach subjektiven Erwägungen („Nasenprinzip“) erfolgen. Insofern muss ein besonderes Augenmerk auf die Beschreibung der maßgeblichen besonderen „Leistung“ gelegt werden. Es muss nachvollziehbar sein, inwieweit sich die erbrachten Leistungen der Beschäftigten von den ihnen übertragenen Aufgaben abheben oder qualitativ deutlich über dem Durchschnitt liegen.

Wir haben die Aufgabe, die Begründung zu prüfen und damit darauf hinzuwirken, dass die Zahlungen von Zulagen und Prämien – auch im Hinblick auf eine evtl. Prüfung durch den Landesrechnungshof nachvollziehbar und möglichst nicht zu bemängeln sind.

Nähere Informationen dazu finden Sie in der Dienstvereinbarung zur Gewährung von Leistungszulagen, Leistungsprämien und Sonderzahlungen im Drittmittelbereich, die im Februar 2016 zwischen dem Kanzler und dem Personalrat der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung abgeschlossen wurde. Die Regelungen gelten insofern nur für diesen Beschäftigtenkreis.