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Zwingendes Erfordernis der Dienstreise im Antrag "nachvollziehbar darzulegen"

Dienstreiseverbot gelockert

 | 2020-06-26 14:17:57


Das Rektorat hat beschlossen, das generelle Dienstreiseverbot weiter zu lockern. Es dürfen ab sofort zwingend erforderliche Dienstreisen in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, in Schengen-assoziierte Staaten (Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein) und in das Vereinigte Königreich wieder durchgeführt werden. Dabei muss der/die Antragsteller/in das zwingende Erfordernis der Dienstreise im Antrag nachvollziehbar darlegen.

Die geltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen sind weiterhin einzuhalten.

Das bedeutet: Vorgesetzte dürfen ab sofort Genehmigungen für Dienstreisen in die o.a. Länder erteilen. Die Entscheidung über die Notwendigkeit der Dienstreise erfolgt dezentral und sollte dokumentiert werden. An die Entscheidung bezüglich der Erforderlichkeit ist auch in zeitlicher Hinsicht (warum zwingend jetzt?) ein strenger Maßstab anzulegen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im internationalen Luft- und Reiseverkehr weiterhin in vielen Ländern mit Einreisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens zu rechnen ist. Daher ist es zwingend notwendig, bei der Genehmigung und noch einmal direkt vor Antritt der Dienstreise die jeweils geltenden Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes (https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762) zu beachten.

Reiseleistungen sind zudem erst kurzfristig vor Antritt und möglichst mit flexiblen Bedingungen zu buchen, falls es erneut zu Reisewarnungen und Einreiseverboten kommt. Bereits vor dem Dienstreiseverbot erteilte Allgemeine Dienstreisegenehmigungen für die o.a. Länder sind unter den oben genannten Regelungen wieder gültig.