05.04.2023 - 14:50:00

Grenzen politischer Teilhabe

Wahl ohne Einfluss?

17,3 Prozent der Essener Bevölkerung sind bei Kommunal-, Land- und Bundestagswahlen ausgeschlossen; denn sie haben weder die deutsche Staatsangehörigkeit, noch die eines anderen EU-Landes. Die Wahl der Integrationsräte ermöglicht eine politische Teilhabe – doch das Interesse ist gering. Warum das so ist und wie sich das ändern lässt, haben Forschende der UDE und Köln erstmals für ganz Nordrhein-Westfalen untersucht.

Als immer mehr Gastarbeiter:innen nach Deutschland kamen und es in den 1970er Jahren klar wurde, dass sie dauerhaft bleiben wollen, wurden die ersten Ausländer- oder auch Integrationsbeiräte gegründet. Bis heute sollen sie die Interessen der ausländischen Bevölkerung vertreten und kommunale Gremien rund um Migration und Integration beraten. Die Wahlen im Fünf-Jahres-Turnus treffen aber nur auf wenig Interesse: 2020 lag die Beteiligung in Nordrhein-Westfalen bei 13,3 Prozent. Teilweise hatten Kommunen Probleme, die Listenplätze zu besetzen. Nicht nur die demokratische Legitimität wird deshalb immer wieder debattiert, sondern auch die Ursachen dafür.