Europawahl 2019

Analysen

EU Election Results

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Students from the University of Duisburg-Essen analysed the impact of the European Parliament Election 2019 on European Union Politics. 

Die Finanzierung des Europawahlkampfs

Ein Europa, viele Nationalstaaten – auch mit Blick auf die Finanzierung des Europawahlkampfes zeigt sich, dass die Finanzvorschriften von Land zu Land sehr unterschiedlich geregelt sind. Prinzipiell stehen den nationalen Parteien im Vergleich zu den Europaparteien deutlich mehr finanzielle Mittel zur Verfügung. Der bei der Bundeszentrale für Politische Bildung erschienene Beitrag von Dr. Julia Schmälter und Stefan Haußner bietet einen Überblick über die finanziellen Mittel der Europaparteien und deren nationalen Mitglieder und welches Budget den einzelnen Akteuren für den Wahlkampf zur Verfügung steht. Darüber hinaus wird eine erste Strukturierung unterschiedlicher Regeln und Gesetze in den Mitgliedsstaaten der EU vorgenommen. Den Beitrag finden Sie hier.

„IM KIEZ FÜR DIE WAHL WERBEN“ - Interview mit Prof. Dr. Michael Kaeding

Bei Europawahlen ist die Wahlbeteiligung niedriger als bei nationalen Wahlen. Polarisierte Diskurse oder andere Themen helfen nicht, politisch gar nicht interessierte Menschen anzusprechen, sagt unser Projektpartner Michael Kaeding, der die Wahlbeteiligung in Duisburg untersucht. „Wenn aber bestimmte Bevölkerungsgruppen systematisch nicht mehr zur Wahl gehen, ist das eine Gefahr für die Demokratie.“ In seinem Interview mit der Stiftung Mercator gibt Herr Prof. Michael Kaeding Antworten auf Fragen rund um die kommende Wahl zum Europäischen Parlament. Zudem geht Herr Kaeding auch auf sein Experiment ein, in welchem er versucht herauszufinden, wie man besonders Nichtwähler wieder zurück an die Wahlurne bekommen kann. Das vollständige Interview finden Sie hier.

Parteiprofile zur Europawahl

In Kooperation mit der NRW School of Governance haben Mitarbeiter des EU-Lehrstuhls der Universität Duisburg-Essen im Rahmen der Europawahl 2019 Parteien für den von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebenen Wahl-O-Maten verfasst. 

Parteiprofile

Binot, Ann-Kathrin (2019) Parteiprofil Menschliche Welt, Bundeszentrale für politische Bildung (03.05.2019)

Binot, Ann-Kathrin (2019) Parteiprofil Graue Panther, Bundeszentrale für politische Bildung (03.05.2019)

Hülsdünker, Timo (2019) Parteiprofil Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit, Bundeszentrale für politische Bildung (03.05.2019)

Hülsdünker, Timo (2019) Parteiprofil Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, Bundeszentrale für politische Bildung (03.05.2019)

Schmälter, Julia (2019) Parteiprofil VOLT, Bundeszentrale für politische Bildung (03.05.2019)

Schmälter, Julia (2019) Parteiprofil DiEM25, Bundeszentrale für politische Bildung (03.05.2019)

Schmälter, Julia (2019) Parteiprofil Neue Liberale - die Sozialliberalen, Bundeszentrale für politische Bildung (03.05.2019)

Schuchert, Jakob (2019) Parteiprofil Der III. Weg, Bundeszentrale für politische Bildung (03.05.2019)

Schuchert, Jakob (2019) Parteiprofil Die Rechte, Bundeszentrale für politische Bildung (03.05.2019

Schuchert, Jakob (2019) Parteiprofil Partei für Gesundheitsforschung, Bundeszentrale für politische Bildung (03.05.2019

Spreckelmeyer, Henning, (2019) Parteiprofil Ökologische Linke, Bundezentrale für politische Bildung (03.05.2019)

Spreckelmeyer, Henning, (2019) Parteiprofil Ökologische Linke, Bundezentrale für politische Bildung (03.05.2019)

Regierungforschung: Schwerpunkt Europawahl

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürger/-innen der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Eine Wahl, die sich in vielerlei Hinsicht als entscheidend für die Zukunft der europäischen Integration erweisen wird. Die wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Turbulenzen des letzten Jahrzehnts, die europäische Migrationsfrage, Auswirkungen neuer Technologien auf Gesellschaft, Arbeit und Sicherheitsfragen, eine kontinuierliche Umdeutung europäischer Normen und Werte sowie der Austrittsentschluss der Briten haben die Grundlagen der Europäischen Union erheblich erschüttert. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich der Schwerpunkt „Europawahl“ von regierungsforschung.de in den nächsten Monaten mit zentralen Aspekten und Fragestellungen rund um die Europawahl – sowohl durch eine analysierende Perspektive im Vorfeld der Wahl als auch durch Reflektionen im Wahlnachgang. Konkret wird die Entwicklung des europäischen Parteiensystems und die Rolle des Europäischen Parlaments im europäischen Institutionengefüge beleuchtet, die Rolle der Spitzenkandidaten/-innen analysiert, die Haltbarkeit der „Nebenwahlthese“ untersucht und die aktuellen Spannungen rund um den Brexit besprochen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Blogeintrag: Deal or No-Deal: Der Brexit als besondere Kraftanstrengung für NRW

In zwei Abstimmungen am 13. und 14. März verneinte das britische Unterhaus zudem einen Austritt ohne Abkommen und befürwortet eine Verlängerung der Frist für den EU-Austritt. Trotzdem ist ein No-Deal Szenario noch nicht vom Tisch. Prof. Dr. Michael Kaeding, Dr. Julia Schmälter und Stefan Haußner von der Universität Duisburg-Essen konstatieren, dass der ungeordnete Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU besonders für Nordrhein-Westfalen schwere Folgen im Hinblick auf Wirtschaft und Personenfreizügigkeit hätte und Aufklärung hinsichtlich dessen dringend erforderlich ist. Den Blogeintrag finden Sie hier.

Blog Entry: Discretion and agency loss: What factors shape the selection of European Parliament rapporteurs?

Party group coordinators in the European Parliament are responsible for selecting ‘rapporteurs’, who have an important role in parliamentary committees. But how do coordinators make these decisions? Presenting findings from a new study, Lukas Obholzer, Steffen Hurka and Michael Kaeding illustrate that coordinators are more likely to select like-minded individuals as rapporteurs rather than MEPs who reflect the views of their party group, the composition of the committee, or the composition of the Parliament as a whole. Please find the LSE blog entry here.

Europawahljahr 2019: Wide eyes shut

In knapp 100 Tagen ist es soweit: Der Europawahlkampf 2019 beginnt langsam an Fahrt. Prof. Dr. Michael Kaeding und Dr. Julia Schmälter schreiben in ihrem neuen Kommentar zur aktuellen Lage der Europäischen Union, dass die Weiterentwicklung der europäischen Idee insbesondere in einer immer rauer werdenden globalen Umgebung unerlässlich sei, um weiterhin souverän zu bleiben. Aber wie sollen überzeugte Europäer auf repressive Entwicklungen in ihren eigenen Reihen umgehen? Lesen Sie hier den vollständigen Kommentar.