Korruptionsprävention

Keine Chance für Bestechung

Korruptionsprävention an der UDE

Die Universität Duisburg-Essen bekennt sich ausdrücklich zur Verhinderung und Verfolgung von Korruption. Damit unterstützt sie die „Grundsätze zur Korruptionsprävention“ des Vereins „Universität NRW-Landesrektorenkonferenz der Universitäten e. V..

Eine einheitliche Definition des Begriffes Korruption gibt es nicht. Für die Universität bedeutet Korruption den Missbrauch einer amtlichen Funktion bzw. das Anstreben von (persönlichen) Vorteilen unter gleichzeitiger Verschleierung dieser Handlungsweise.

Eine übergreifende gesetzliche Korruptionsstrafvorschrift existiert nicht, sondern das mit Korruption verbundene Unrecht wird im Wesentlichen mit den folgenden Straftatbeständen sanktioniert:

  • Vorteilsannahme § 331 StGB
  • Bestechlichkeit § 332 StGB
  • Vorteilsgewährung § 333 StGB
  • Bestechung § 334 StGB
  • besonders schwere Fälle der Bestechlichkeit und Bestechung § 335 StGB
  • Unterlassung der Diensthandlung § 336 StGB
  • Strafvereitelung im Amt § 258a StGB
  • Betrug § 263 StGB
  • Untreue § 266 StGB
  • Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr § 299 StGB
  • Verletzung des Dienstgeheimnisses in einer besonderen Geheimhaltungspflicht

§ 353b StGB

  • Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat  § 357 StGB

Für den Öffentlichen Dienst gelten außerdem:

  • das Korruptionsbekämpfungsgesetz vom 16.12.2004
  • der Erlass „Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung RdErl. des Ministeriums für Inneres und Kommunales, zugleich im Namen der Ministerpräsidentin und aller Landesministerien, vom 20.08.2014 - IR 12.02.02“
  • sowie Regelungen in Tarifverträgen und Beamtengesetzen.

An die Straftatbestände o.g. Rechtsnormen sind verschiedene Voraussetzungen geknüpft. Bestechung erfordert die Vornahme einer Handlung, unter Anbieten/Gewähren/Versprechen einer mit der Handlung begründeten Gegenleistung. Die Gegenleistung kann auch für einen in der Vergangenheit liegenden Akt versprochen und erbracht werden. Bestechung ist anders als die Vorteilsgewährung/Vorteilsannahme an eine mit der Diensthandlung verbundenen Dienstpflichtverletzung.

Die Vorteilsannahme hingegen ist nicht an eine Dienstpflichtverletzung gebunden. Hier wird ein Vorteil für eine Diensthandlung gewährt. Die Handlung kann ebenfalls eine zukünftige oder bereits vergangene sein.

Beide Tatbestände erfassen sowohl Angebot, Versprechen und Gewährung einer Gegenleistung für eine bestimmte Handlung. Belangt werden alle an der strafrechtlich relevanten Handlung beteiligten Personen.

Ziel der Korruptionsprävention ist es, alle Beschäftigten der Universität zu sensibilisieren, Situationen zu erkennen, die auch ungewollt in eine Korruptionsverstrickung führen könnten.

Korruption ist kein Kavaliersdelikt und schafft Abhängigkeiten. Sie kann bereits bei kleinen Gefälligkeiten beginnen. Alle Beschäftigten sind daher verpflichtet, jeden Anschein für persönliche Vorteilsnahme, die im Zusammenhang mit ihren dienstlichen Aufgaben steht, zu vermeiden.