Bäcker, Gerhard

Kurz gefasst

• Eine existenzsichernde Pauschalzahlung für jede und jeden in der Höhe von mindestens 1.000 Euro – als Alternative zu Erwerbsarbeit bzw. Arbeitslosigkeit, und das bedingungslos? Dieses Konzept macht wieder einmal die Runde.

• Die nachstehende Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass von „Bedingungslosigkeit“ keine Rede sein kann: Die erforderliche gigantische Umverteilung des Sozialprodukts ist nur um den Preis eines Abbaus des Sozialstaats zu realisieren. In diese Richtung zielen ausdrücklich die neoliberalen Modelle eines Grundeinkommens – in allerdings weitaus geringerer Höhe. Erwerbstätigkeit wird dann zwar nicht administrativ eingefordert, aber faktisch erzwungen, um überhaupt überleben zu können.

• Statt diesen Weg zu beschreiten, sollte an einer reformorientierten Weiterentwicklung des Sozialstaates gearbeitet werden – auch wenn dies komplexer als ist als die Forderung nach einem Grundeinkommen, das vermeintlich alle Probleme löst.

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