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Corona-Novelle greift zu kurz

Senate der UA Ruhr schreiben an Ministerium

  • von Thomas Wittek
  • 08.10.2020

Die Corona-bedingte Anpassung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) greift zu kurz. In einem gemeinsamen Brief an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek sprechen sich die drei Senate der Universitätsallianz (UA) Ruhr dafür aus, die Regelung auszuweiten. Betroffen seien weit mehr befristet beschäftigte Wissenschaftler*innen sowie wissenschaftliche und studentische Hilfskräfte. Sie würden von der bisherigen Novelle nicht erfasst.

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz regelt die Befristung von Arbeitsverträgen des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals. Es wurde aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation im Mai 2020 um eine zeitlich begrenzte Übergangsregelung ergänzt, um für Wissenschaftler*innen in der Qualifizierungsphase Planungssicherheit zu schaffen. So verlängert sich rückwirkend ab 1. März bis 30. September 2020 die zulässige Höchstbefristungsdauer – allerdings nur für bestimmte Beschäftigungsverhältnisse, die in diesem Zeitraum bestehen.

Die Novelle erfasst zum Beispiel nicht befristet Beschäftigte in Projekten, deren Finanzierung vom Projektträger nicht verlängert wird, Beschäftigte, die andere Arbeitnehmer befristet vertreten, und studentische oder wissenschaftliche Hilfskräfte, die häufig ihren Lebensunterhalt mit solchen Arbeitsverhältnissen finanzieren.

Senate fordern Nachbesserungen

Doch auch für diese Gruppen sollten Arbeitsverträge verlängert werden können, wenn wegen etwaiger Betriebseinschränkungen in der Corona-Krise Qualifikationsziele nicht wie vorgesehen erreicht oder das Studium nicht wie geplant abgeschlossen werden kann.

Für eine etwaige Verlängerung der Gesetzesnovelle über den 30. September hinaus fordern die drei Senate in ihrem Brief an das Bundesministerium für Bildung und Forschung deshalb eine Ausweitung der Regelung. Als Initiative der UA Ruhr ist das Anliegen inzwischen auch an die Landesrektorenkonferenz NRW sowie an die bundesweite Hochschulrektorenkonferenz herangetragen worden, um weitere Fürsprecher zu gewinnen.

Weitere Informationen:
https://www.bmbf.de/de/karliczek-wir-mildern-die-corona-beeintraechtigungen-fuer-studierende-und-wissenschaft-ab-11331.html

Redaktion: Dr. Thomas Wittek, Tel. 0203/37 9-2430, thomas.wittek@uni-due.de

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