Pressemitteilung der Universität Duisburg-Essen

Podiumsdiskussion am 19. Oktober

100 Tage Minderheitsregierung

[12.10.2010] Vor 100 Tagen wurde in Düsseldorf die rot-grüne Minderheitsregierung geschmiedet. Jetzt muss sich zeigen, ob es der Koalition gelingt, im Landtag Mehrheiten für ihre Politik zu finden. Die NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen (UDE) lädt am 19. Oktober zu diesem Thema zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion ein (Beginn 17 Uhr im „Giebelsaal“, Raum LS 105 am Duisburger Campus, Lotharstr. 57).

Auf dem Podium diskutieren Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte, Direktor der NRW School of Governance, die Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion und Mehrdad Mostofizadeh, stellv. Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen sowie der ehemalige NRW-Justizminister Wolfgang Gerhards (SPD). Die Moderation übernimmt Prof. Dr. Andreas Blätte, Juniorprofessor für Politikwissenschaft der WestLB-Stiftung Zukunft NRW.

Ohne verabredete Duldung muss eine Minderheitsregierung für jede einzelne Sachfrage eine Mehrheit suchen. Andererseits besteht aber die Chance, dass der Parlamentarismus gestärkt wird. Auf jeden Fall ist das Regieren ohne Mehrheit eine neuartige Herausforderung für das Politikmanagement im Parlament. Denn alte parlamentarische Praktiken und Rituale passen nicht mehr, es müssen neue entwickelt werden. Auf der Podiumsdiskussion wird danach gefragt, wie die Suche nach parlamentarischen Mehrheiten gestaltet werden kann und wie sich die parlamentarische Praxis ändert. Fallen zentrale Entscheidungen wieder verstärkt im Landtag oder entwickeln sich für die Mehrheitssuche neue informelle Abstimmungsprozesse?

Im Anschluss an die Veranstaltung besteht Gelegenheit zur Fortsetzung der Diskussion.

Weitere Informationen: http://www.nrwschool.de, http://www.WestLB-Stiftung.de
Prof. Dr. Andreas Blätte, Tel. 0203/379-2286, andreas.blaette@uni-due.de

Redaktion: Beate H. Kostka, Tel. 0203/379-2430