Pressemitteilung der Universität Duisburg-Essen

UDE und brasilianische Uni fragen, was Menschenrechte bewirken

Der Fall Belo Monte

[27.11.2014] Menschrechte – fast alle Länder finden sie wichtig. Theoretisch. Kommt es zu Konflikten, werden sie oft missachtet. Philosophieprofessor Dr. Andreas Niederberger von Universität Duisburg-Essen (UDE) und seine Kollegin Paula Arruda von der brasilianischen Universidade Federal do Pará in Belém führt das zu einer grundsätzlichen Frage: Welche Rolle spielen Menschrechte, wenn der Staat schwach ist oder versagt? Helfen sie, eine Auseinandersetzung zu lösen, oder verschärfen sie diese? Um das zu überprüfen, wagen sie sich an einen Fall, der weltweit bewegt: das Belo Monte-Wasserkraftwerk im Amazonasgebiet.

Bei diesem Bauprojekt stehen sich brasilianische Ureinwohner und Umweltschützer sowie Staat und Großgrundbesitzer unversöhnlich gegenüber: Am Xingu-Fluss soll das drittgrößte Kraftwerk der Welt entstehen, die Pläne stammen aus den 1970er/80er Jahren; gebaut wird erst seit 2011, und zwar von einem Konsortium aus staatlichen und privaten Unternehmen. Auch internationale Firmen mischen mit.

Weil großflächig Regenwald zerstört und Ackerland überflutet wurde und mehrere zehntausend Menschen, darunter Indianer, umsiedeln mussten, wird um das Mega-Projekt seit langem gestritten. Gerichtlich – über einige Baustopps hat das Konsortium sich hinweg gesetzt – und auf der Straße. Friedlich bleibt es dabei nicht immer. So werden Protestler bedroht, ebenso ihre Unterstützer.

Die Menschenrechtsforscherin Prof. Paula Arruda hat das selbst erfahren. Sie und ihr Team sind auch als Anwälte und Berater für die betroffenen Ureinwohner tätig. Laut brasilianischer Verfassung dürfen die Indigenen bei einem solchen Projekt nicht übergangen werden. „Mehrfach wurde die Regierung verurteilt, sie anzuhören. Diese Gerichtsentscheidungen haben aber so gut wie keine Auswirkungen gehabt“, beschreibt Professor Niederberger das Problem.

„Mittlerweile liegt der Fall bei der Interamerikanischen Menschenrechtskommission in Washington. Sie ist in etwa vergleichbar mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Das gefällt der brasilianischen Regierung gar nicht. Sie hat gedroht, die Kommission nicht weiter mitzufinanzieren.“ Für den UDE-Forscher ist gerade diese Dimension des Konflikts spannend.

Brasilien setzt auf Wachstum. Um die Industrie mit Strom zu versorgen, braucht es Belo Monte. Mit den Gewinnen soll die Armut bekämpft werden, so argumentiert die Mitte-Links-Regierung. Was wiegt also schwerer: Das Landrecht von im Verhältnis wenigen Indianern oder das Recht sehr vieler Favela-Bewohner auf ein bisschen Wohlstand? Für die meisten Brasilianer sei die Antwort klar, so Niederberger.

Die beiden Forscherteams werden mit allen Seiten sprechen: mit den Konfliktparteien im Amazonasgebiet, mit Nichtregierungsorganisationen, staatlichen Stellen und internationalen Instanzen. In zwei Jahren hoffen sie, mehr über „Grundlegende politische Konflikte und die Rolle von Menschenrechten“ zu wissen. So lange läuft zunächst das gleichnamige Projekt, das der Deutsche Akademische Austauschdienst fördert.

Später sollen die Ergebnisse noch mit Ländern verglichen werden, in denen es ebenfalls viele gesellschaftliche Spannungen gibt, etwa dem Kongo und Israel.


Weitere Informationen: Prof. Dr. Andreas Niederberger, Tel. 0201/183-3474, andreas.niederberger@uni-due.de

Redaktion: Ulrike Bohnsack, Tel. 0203/379-2429