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Expertenforum teilt Kritik nicht

NetzDG: Besser als sein Ruf

  • von Ulrike Bohnsack
  • 30.01.2018

Noch nicht lange in Kraft und schon ein Aufreger: Seit dem 1. Januar soll das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vor Hetze im Netz schützen. Nach einigen umstrittenen Löschungen in Twitter und Facebook wurde das Gesetz scharf attackiert. Die Kritikpunkte hat sich jetzt das Expertengremium „Forum Privatheit“ vorgenommen, zu dem Prof. Dr. Nicole Krämer von der Universität Duisburg-Essen (UDE) gehört. Ergebnis: Das Gesetz ist erheblich besser als sein Ruf, die Kritik weitgehend unzutreffend.

In ihrem Policy Paper* betonen die Wissenschaftler, dass das NetzDG weder zu einem Overblocking, also vorschnellem Löschen von Inhalten, verleitet noch ein Angriff auf die Meinungsfreiheit ist. Es verlagert auch nicht staatliche Aufgaben auf private Anbieter oder führt zur Zensur, wie Kritiker behaupten. Auch die 24-Stunden-Frist ist nicht zu streng, innerhalb der offensichtlich rechtswidrige Inhalte zu sperren sind.

„Aus psychologischer Sicht ist diese Frist sogar noch viel zu lang, um die Fehlinformationen aus der Welt zu schaffen. Es ist empirisch nachgewiesen, dass auch Informationen, die sich später als falsch oder fehlerhaft erweisen, nicht vergessen oder im Gedächtnis mit der korrekten Information überschrieben werden“, gibt Nicole Krämer, Professorin für Sozialpsychologie zu bedenken.

Auch wenn Nachbesserungen des Gesetzes notwendig sind, etwa um Autoren besser zu schützen, deren Beiträge zu Unrecht blockiert werden, sieht das Gremium das NetzDG als einen wichtigen Schritt an: „Es ist es auf dem richtigen Weg, um gegenüber großen sozialen Netzwerken durchzusetzen, dass sie ihre gesellschaftliche Verantwortung wahrnehmen.“

Weitere Informationen:
Pressemitteilung des „Forum Privatheit“
Prof. Dr. Nicole Krämer, Tel. 0203/379-2482, nicole.kraemer@uni-due.de

*Forum Privatheit und selbstbestimmtes Leben in der digitalen Welt: „Policy Paper: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, Januar 2018

 

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